02.06.2008
BTWE sieht Markenvielfalt bedroht

Aktuelle Vorschläge einzelner Abgeordneter, die Praxisgebühr bei Arztbesuchen abzuschaffen und die dadurch entstehende Finanzlücke durch eine undifferenzierte Anhebung des Steuersatzes für Feinschnitt und Pfeifentabak auf annähernd das Steuerniveau von Zigaretten zu schließen, wird vom Tabakwaren-Facheinzelhandel abgelehnt. Grundsätzlich spricht sich der Bundesverband des Tabakwaren-Einzelhandels (BTWE) dagegen aus, den Ausgleich für Einnahmeverbesserungen der Gesundheitspolitik bei Verbrauchssteuern zu suchen und dabei die Steuerbasis zu verkürzen. Diese BTWE-Grundsatzposition ist unabhängig von aktuellen Diskussionen zur fiskalischen Zuordnung von Tabakprodukten.

BTWE-Präsident Rainer v. Bötticher: „Bereits bei den letzten Tabaksteuererhöhungen hat nicht nur der Handel deutlich davor gewarnt, dass unbedachte Tabaksteuererhöhungen nicht zu Mehreinnahmen führen. Im Übrigen würde eine Einheitssteuer im Handel Arbeitsplätze kosten und einen massiven Eingriff in funktionierende Marktstrukturen bedeuten." Zum Funktionieren des europäischen Binnenmarktes gehört auch die Verantwortung, die legalen wirtschaftlichen Strukturen in Europa und Deutschland nachhaltig zu fördern. In diesem Zusammenhang ist es dem BTWE ein besonderes Anliegen, darauf hinzuweisen, dass jede Vereinheitlichung von Steuersätzen z.B. die Gleichschaltung von Zigaretten und anderen Tabakprodukten zu einer Oligopolisierung führen würde. Der markenorientierte Fachhandel lebt insbesondere von der Markenvielfalt traditioneller mittelständischer Hersteller. Wenn eine Einheitssteuer eingeführt würde, befürchtet der BTWE einen radikalen Strukturwandel der Lieferanten und damit auch eine Gefährdung der markenorientierten Handelsstrukturen.