Schmuggel und Fälschungen
- Anteil von gefälschten oder geschmuggelten Zigaretten in Deutschland steigt
- Gemeinsame Erklärung der Tabakbranche
- Studie zur Schätzung des Anteils nicht in Deutschland versteuerter Zigaretten
- § 20 des Tabaksteuergesetzes und aktuelle Reisefreigrenzen
Anteil von gefälschten oder geschmuggelten Zigaretten in Deutschland steigt
Die Zahlen sprechen für sich. Jede fünfte Zigarette, die in Deutschland konsumiert wird, ist nicht in hier versteuert und gingen somit gingen an Fiskus, Handel und Industrie vorbei. In den östlichen Grenzgebieten steigt der Anteil je nach Nähe zur Grenze sogar auf über 60 % an. In Westdeutschland sind die Werte seit 2006 relativ stabil.
Die Ursachen liegen in den drastischen Tabaksteuererhöhungen, dem dramatischen Steuergefälle in der EU, dem Wegfall der Zollkontrollen zu Polen und der Tschechischen Republik, dem Import von Warenfälschungen, dem klassischen Einfuhrschmuggel im grenzüberschreitenden Warenverkehr und der Einfuhr zum Privatverbrauch über die Mengenbeschränkungen hinaus.
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Die DZV-Studie über den Anteil nicht in Deutschland versteuerter Zigaretten zeigt, dass die Raucher angesichts drastisch höherer Preise nicht aufgehört haben zu rauchen, aber stattdessen zu billigeren Alternativprodukten greifen und ihren Bedarf durch legale und illegale Importe decken. Daher fordert der BTWE: eine grundlegende Wende in der Tabaksteuerpolitik - eine Sicherstellung, dass der enorme Rückgang von in Deutschland versteuerten Zigaretten gestoppt wird - eine Überarbeitung bzw. Revision der Steuerschritte - eine Standortsicherung für den deutschen Tabakwaren-Facheinzelhandel und damit die Sicherung von Arbeitsplätzen - eine Unterstützung der legalen Vertriebsstrukturen - eine Absicherung des kontrollierten Verkaufs von Tabakwaren an erwachsenen Genussraucher zur Einhaltung des Jugendschutzgesetzes.
